Der frühere Vizekanzler Habeck warnt, ausländische Mächte könnten Deutschlands historische und gesellschaftliche Brüche gezielt ausnutzen. Auch die Algorithmen großer US-Plattformen fördern ihm zufolge eine abgeschottete politische Wahrnehmungen.
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Stellt euch Mal vor der Typ wäre in der Politik, der hätte Kanzlerpotenzial
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“könnten”? Das passiert doch offensichtlich schon Jahre und ich dachte wurde von Geheimdiensten schon mehrfach bestätigt?
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Die Leute glauben dir erst, wenn sie “selber drauf kommen” nicht wenn du sie belehrst. Deswegen kann man einen möglichen Denkanstoß vorschlagen (man sagt wie es ist, aber so, als wäre es eine von vielen möglichen Erklärungen).
Tja, die Frage ist, was man hier machen kann. Es ist natürlich nicht akzeptabel, dass Autokraten nach und nach unser Land schleifen und übernehmen. Gleichzeitig fallen die Gegenmaßnahmen so schwer. Wenn wir jetzt selber gegen solche Maßnahmen hart autokratisch werden, Parteien verbieten, Medien verbieten, Internetseiten extrem hart regulieren, dann verlieren wir auch genau das, was uns als offene Gesellschaft irgendwie ausmacht. Das sind genau die Dinge, die hier ausgenutzt werden. Und wenn wir die verlieren, haben wir auch verloren.
- geissi@feddit.orgDeutsch6 days
Wenn wir jetzt selber gegen solche Maßnahmen hart autokratisch werden, Parteien verbieten, Medien verbieten, Internetseiten extrem hart regulieren
Sorry aber diese Dinge sind nicht das Gleiche.
Ja, wie unsere Regierungen oft mit (va digitalen) Medien / Internetseiten umgeht ist oft bedenklich aber das Parteienverbot ist etwas ganz anderes.Das Kriterium hier ist ausschließlich die Verfassungsfeindlichkeit nach Art 21 GG und es kann nicht von der Exekutive sondern nur von der Judikative ausgesprochen werden.
Gewaltenteilung ist das Gegenteil von Autokratie.
